BVMed-Mitgliederversammlung in Berlin: „MedTech-Branche ist ein
Hochleistungsmotor mit höchsten Drehzahlen“
24 März 2006
Berlin. „Der medizinische Fortschritt ist untrennbar mit der
medizintechnischen Industrie verbunden.“ Das sagte der Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesgesundheitsminis-terium, Rolf Schwanitz, auf der
Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Medizintechnologie, BVMed, in
Berlin. Die MedTech-Branche habe ein hohes Innovationspotential und sei von
großer Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland. Der
BVMed-Vorstandsvorsitzende Anton J. Schmidt forderte im Rahmen der
Neuausrichtung der Gesundheitspolitik vor allem mehr Wettbewerb, mehr
Wahlfreiheiten für die Versicherten und weniger Regulierung für die
Unternehmen, Ärzte und Kliniken.
Schwanitz sprach in Vertretung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
über die Perspektiven der Gesundheitswirtschaft. Da eine gute medizinische
Versorgung ihren Preis habe, müssten nun die Grundlagen für stabile
Finanzstrukturen geschaffen werden. „Die MedTech-Branche ist ein
Hochleistungsmotor, der auf höchster Drehzahl dreht. Es ist Aufgabe der
Politik, dafür zu sorgen, dass für diesen Motor auch in Zukunft das Benzin
bezahlbar ist“, so Schwanitz.
Zur Sicherstellung der Hilfsmittelversorgung führe das Ministerium seit Ende
2005 „Sondierungsgespräche“ mit allen Beteiligten. Hier habe auch der BVMed
„wichtige Informationen gegeben“. Es gelte vor allem, Unklarheiten im Gesetz
zu beseitigen. Das Ministerium plane auch eine klarstellende Regelung bei
Überschneidungen der Anforderungen des Medizinprodukte-rechts mit der
Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis. Man wolle
entbürokratisieren, deregulieren und „unsinnige Doppelprüfungen beseitigen“.
Schwanitz forderte die Spitzenverbände der Krankenkassen auf, die im Rahmen
der CE-Kennzeichnung geleisteten Prüfungen anzuerkennen.
Ein „Konzept für mehr Vertragswettbewerb in einer solidarischen
Wettbewerbsordnung“ stellte der Gesundheitsökonom Prof. Dr. Jürgen Wasem von
der Universität Duisburg-Essen als Gastredner der
BVMed-Mitgliederversammlung vor. Er sprach sich für die Schaffung von
dezentralen, wettbewerblichen Lösungen aus, ohne die
Gerechtigkeits-vorstellungen der Gesellschaft aufzugeben. Die Krankenkassen
sollten als Leistungskäufer die „Sachwalterfunktion“ für die Versicherten
wahrnehmen und die Versorgung sicherstellen, wobei Kassenmonopole verhindert
werden müssten. Die Leistungserbringer sollten dann im Wettbewerb um
Verträge mit den Krankenkassen stehen. Da bei der Strukturreform eine große
Lösung unrealistisch sei, sollte man kleine Schritte gehen, beispielsweise
Einzelverträge auch außerhalb der Verträge zur Integrierten Versorgung
zulassen.
Die Nutzenbewertung von Innovationen der Medizintechnologie sollte nach
Wasems Ansicht um ökonomische Evaluationen mit einer gesamtwirtschaftlichen
Betrachtung erweitert werden. Die Industrie müsse dabei lernen, „die neuen
Methoden der Nutzenbewertung in ihr eigenes Arbeitsprogramm einzubauen“. Die
Studien müssten künftig den Ansprüchen des IQWiG genügen „und nachweisen,
dass die Innovationen ihr Geld wert sind. So sollten auch die durchaus
klugen Register in die Evidenzforschung einbezogen werden.
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